Kurth: „Verbesserung der Luftqualität klappt nur, wenn wir uns von den bestehenden Denkmustern befreien“

„Aachen ist nur an einem unmittelbaren Fahrverbot vorbei geschrammt. Es ist gut, dass es dazu nicht gekommen ist. Das Gericht hat auch erneut betont, dass alle Maßnahmen verhältnismäßig sein müssen. Wir müssen aber auch diesen eindeutigen Warnschuss erkennen und ganz dringend zu einer ganzheitlichen Verkehrsbetrachtung – inkl. Individualverkehr, ÖPNV, Fahrrad, Fußgänger und auch neuer Mobilitätsangebote wie E-Scooter – kommen“, so kommentiert Sascha Kurth (CDU) das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen am Mittwoch in Münster.

Als klares Ziel formuliert der Sprecher der CDU-Fraktion im Verkehrsausschuss eine schnelle Verbesserung der Luftqualität in der Stadt. „Seit Jahren bringen wir Überlegungen ins Spiel wie wir die Schadstoffemissionen nachhaltig reduzieren können. Allerdings wurden zu wenige unserer Ideen aufgegriffen und in die Tat umgesetzt. Eine Verbesserung der Luftqualität klappt aber nur, wenn wir uns von den bestehenden Denkmustern befreien Am Beispiel der Gleisbegrünung, für die wir lange gekämpft haben, erkennen wir, dass es vieler kleiner Schritte braucht, um tatsächlich messbare Erfolge zu erzielen. Dazu gehört auch die weitere Attraktivitätssteigerung der E-Mobilität und die Aufgabe von Denkverboten in Sachen Umweltspur sowie die Schaffung sonstiger Anreize, wie eine Befreiung von Kfz-Steuern, kostenfreies Parken in der Innenstadt und intensiver Ausbau der Ladeinfrastruktur. Insbesondere für Pendler muss sich der Anreiz zur Anschaffung eines E-Autos drastisch erhöhen“, so Kurth.
 
Perspektivisch, ohne Denkverbote  und mit einer ganzheitlichen Verkehrsbetrachtung sollten Fahrverbote verhindert werden können. „Dazu gehört sicherlich auch der Straßenausbau mit sogenannten photokatalytischen Belägen, die die Fähigkeit besitzen, giftige Stickoxide abzubauen. Versuche rund um diesen Clean Air Asphalt laufen gerade in Stuttgart“, so Kurth abschließend.