Lucht: Sondersitzung des Umweltausschusses muss Empfehlung für die Ratssitzung vorbereiten

Intensiv diskutierte die CDU in ihrer gestrigen Fraktionssitzung über das Thema Verfeuerung von Ölpellets am Kraftwerkstandort Scholven. „Wir nehmen das Thema sehr, sehr ernst“, erklärt Birgit Lucht, Sprecherin der CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. „Die Menschen in der Stadt sind in höchstem Maße durch die Berichterstattung über die Verbrennung von möglicherweise krebserregenden Raffinerieresten verunsichert. Für uns als CDU war mit dem Zeitpunkt des Bekanntwerdens der gegenwärtigen Situation am Tag der letzten Hauptausschusssitzung am 27. September klar, dass umgehend gehandelt werden muss. Deswegen haben wir noch am Sitzungstag einen Dringlichkeitsantrag in der Sache gestellt, der dazu geführt hat, dass jetzt am morgigen Tag die Sondersitzung des Umweltausschusses stattfinden wird“, so Lucht weiter.

Aus Sicht der CDU-Fraktion muss die Sondersitzung des Umweltausschusses vor allem dazu genutzt werden, um umfassende Informationen und weitere Aufklärung seitens der verantwortlichen Behörden und Akteure zu erhalten und auszuwerten, um mehr Transparenz und Klarheit über eventuell mögliche Gesundheitsrisiken und Verantwortlichkeiten zu bekommen. Lucht: „Im Ergebnis muss der Umweltausschuss dann auf Basis dieser Erkenntnisse eine Empfehlung für die am Donnerstag stattfindende Ratssitzung erarbeiten und zur Beschlussfassung vorlegen, damit ein starkes gesamtstädtisches Signal gesetzt wird: Das kann nur ein Moratorium sein, das da lautet: Halt – Stopp mit der Verbrennung jetzt!