Dazu redet der Fraktionsgeschäftsführer Sascha Kurth im Rat der Stadt
Rund 5000 Menschen allein in Gelsenkirchen nehmen das sog. Sozialticket-Angebot derzeit in Anspruch – Tendenz steigend. Dieses Angebot ist somit ein wichtiger Faktor für die Mobilität vieler bedürftige Menschen in Gelsenkirchen, die damit ihre Teilhabe auch am gesellschaftlichen Leben erleichtern wollen und können.
Für ältere Menschen, die regelmäßig in die Stadt oder zur Familien wollen genauso, wie für jüngere Menschen, deren Alltag draußen in unserer Gesellschaft und nicht zuhause stattfinden soll.
Und deshalb hat die CDU Fraktion hier für die heutige Ratssitzung eine Resolution beantragt, schon bevor die Landesregierung die im Raum stehende Kürzung der Landeszuschüsse für das Sozialticket für das kommende Jahr vor einigen Tagen wieder zurückgenommen hat.
Und auch wenn sich die Situation mit Blick auf das Jahr 2018 mit der weiteren unveränderten Förderung durch das Land NRW ein wenig entschärft hat.
Und auch wenn die neue CDU-geführte Landesregierung damit gezeigt hat, dass sie weit weniger beratungsresistent ist als die rot-grüne Vorgängerregierung wenn sie Themen falsch angepackt hat und eine weitere Förderung über 2018 hinaus zugesagt hat.
Und auch wenn die CDU mit dem Blick auf das geplante Azubi-Ticket weniger engstirnig als die Vorgängerregierung an die Frage herangeht, welche ÖPNV-Nutzer Unterstützung bedürfen.
Auch dann ist es hier und heute noch richtig und wichtig mit dieser Resolution zu unterstreichen, dass dieses Thema auch in Gelsenkirchen brennt.
Dass es wichtig für die Menschen und auch die Verkehrsunternehmen ist, dieses Angebot zu erhalten.
Dass Veränderungen nur gemeinsam mit allen Partnern an einem Tisch umgesetzt werden dürfen.
Und auch dass wir uns für die Zukunft Gedanken machen müssen, wie die Finanzierung sichergestellt und ausgestaltet werden kann. Es es darf nicht sein, dass wir NRW-weit unterschiedliche Regeln haben. Dieses Angebot darf nicht vom Wohnort abhängen!
Das Thema Sozialticket wird grundsätzlich ja – und auch hier und heute – oftmals ja mehr emotional als sachorientiert diskutiert.
Und ich möchte hier nicht der Versuchung erliegen der sachorientierte Spielverderber zu sein und lang und breit das Finanzierungsmodell des Sozialtickets zu erläutern.
Trotzdem ist es für eine ehrliche Debatte wichtig zu verstehen, dass der Zuschuss des Landes als erste Säule und die Anzahl der Ticketkäufer als zweite Säule maßgeblich darauf Einfluss haben, wie hoch eine Vergünstigung sein kann.
Wer also hier und heute bemängelt, dass 40 Millionen zu wenig sind, der wusste dies bei der bekannten Preisentwicklung auch bereits im vergangenen Jahr. Zur Wahrheit gehört also auch die Frage, warum einige Beteiligte, vor allem der SPD, erst jetzt auf die Idee kommen, das Land dafür zu kritisieren.
Und zur Wahrheit gehört auch dazu, dass das Sozialticket im Jahr 2012 überhaupt erst mit den Stimmen der CDU im VRR überhaupt eingeführt wurde.
Und zur Wahrheit gehört auch dazu, dass gerade im Jahr 2017, genauer gesagt im September kurz vor der Bundestagswahl, die VRR-Fraktionen von CDU und GRÜNEN den Erhalt des Sozialtickets – gegen die Stimmen der SPD – gesichert haben.
Und deshalb ist es gut, dass die demokratischen Kräfte hier im Rat unserer Stadt auch zu einem gemeinsamen Resolutionsentwurf gekommen sind. Nicht nur als Signal an die Landesregierung in Düsseldorf, sondern auch an die offenbar vorhandenen parteiinternen Kräfte der SPD, die auf dem Rücken der Bedürftigen Wahlkampf mit dem Sozialticket machen wollten.
Aber lange Rede, kurzgefasst: Wir als CDU stehen hier für den Erhalt dieses Mobilitätsangebotes. Lassen Sie uns da gemeinsam hinter stehen. Und lassen Sie uns die Anliegen der Menschen ernst nehmen.
Rund 5000 Menschen allein in Gelsenkirchen nehmen das sog. Sozialticket-Angebot derzeit in Anspruch – Tendenz steigend. Dieses Angebot ist somit ein wichtiger Faktor für die Mobilität vieler bedürftige Menschen in Gelsenkirchen, die damit ihre Teilhabe auch am gesellschaftlichen Leben erleichtern wollen und können.
Für ältere Menschen, die regelmäßig in die Stadt oder zur Familien wollen genauso, wie für jüngere Menschen, deren Alltag draußen in unserer Gesellschaft und nicht zuhause stattfinden soll.
Und deshalb hat die CDU Fraktion hier für die heutige Ratssitzung eine Resolution beantragt, schon bevor die Landesregierung die im Raum stehende Kürzung der Landeszuschüsse für das Sozialticket für das kommende Jahr vor einigen Tagen wieder zurückgenommen hat.
Und auch wenn sich die Situation mit Blick auf das Jahr 2018 mit der weiteren unveränderten Förderung durch das Land NRW ein wenig entschärft hat.
Und auch wenn die neue CDU-geführte Landesregierung damit gezeigt hat, dass sie weit weniger beratungsresistent ist als die rot-grüne Vorgängerregierung wenn sie Themen falsch angepackt hat und eine weitere Förderung über 2018 hinaus zugesagt hat.
Und auch wenn die CDU mit dem Blick auf das geplante Azubi-Ticket weniger engstirnig als die Vorgängerregierung an die Frage herangeht, welche ÖPNV-Nutzer Unterstützung bedürfen.
Auch dann ist es hier und heute noch richtig und wichtig mit dieser Resolution zu unterstreichen, dass dieses Thema auch in Gelsenkirchen brennt.
Dass es wichtig für die Menschen und auch die Verkehrsunternehmen ist, dieses Angebot zu erhalten.
Dass Veränderungen nur gemeinsam mit allen Partnern an einem Tisch umgesetzt werden dürfen.
Und auch dass wir uns für die Zukunft Gedanken machen müssen, wie die Finanzierung sichergestellt und ausgestaltet werden kann. Es es darf nicht sein, dass wir NRW-weit unterschiedliche Regeln haben. Dieses Angebot darf nicht vom Wohnort abhängen!
Das Thema Sozialticket wird grundsätzlich ja – und auch hier und heute – oftmals ja mehr emotional als sachorientiert diskutiert.
Und ich möchte hier nicht der Versuchung erliegen der sachorientierte Spielverderber zu sein und lang und breit das Finanzierungsmodell des Sozialtickets zu erläutern.
Trotzdem ist es für eine ehrliche Debatte wichtig zu verstehen, dass der Zuschuss des Landes als erste Säule und die Anzahl der Ticketkäufer als zweite Säule maßgeblich darauf Einfluss haben, wie hoch eine Vergünstigung sein kann.
Wer also hier und heute bemängelt, dass 40 Millionen zu wenig sind, der wusste dies bei der bekannten Preisentwicklung auch bereits im vergangenen Jahr. Zur Wahrheit gehört also auch die Frage, warum einige Beteiligte, vor allem der SPD, erst jetzt auf die Idee kommen, das Land dafür zu kritisieren.
Und zur Wahrheit gehört auch dazu, dass das Sozialticket im Jahr 2012 überhaupt erst mit den Stimmen der CDU im VRR überhaupt eingeführt wurde.
Und zur Wahrheit gehört auch dazu, dass gerade im Jahr 2017, genauer gesagt im September kurz vor der Bundestagswahl, die VRR-Fraktionen von CDU und GRÜNEN den Erhalt des Sozialtickets – gegen die Stimmen der SPD – gesichert haben.
Und deshalb ist es gut, dass die demokratischen Kräfte hier im Rat unserer Stadt auch zu einem gemeinsamen Resolutionsentwurf gekommen sind. Nicht nur als Signal an die Landesregierung in Düsseldorf, sondern auch an die offenbar vorhandenen parteiinternen Kräfte der SPD, die auf dem Rücken der Bedürftigen Wahlkampf mit dem Sozialticket machen wollten.
Aber lange Rede, kurzgefasst: Wir als CDU stehen hier für den Erhalt dieses Mobilitätsangebotes. Lassen Sie uns da gemeinsam hinter stehen. Und lassen Sie uns die Anliegen der Menschen ernst nehmen.
