Alfred Brosch: Zur morgigen Sitzung des ASA erwarten wir eine Tischvorlage mit den wesentlichen Daten und Fakten

In der morgigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (ASA) stehen auf der Tagesordnung die Kurzberichte der Verwaltung zur Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und zur Zuwanderung. „Das ist gut und wichtig, aber es fällt auf, dass die Verwaltung diese so wichtigen Berichte wiederholt nicht mit einer Mitteilungsvorlage begleitet“, kritisiert Alfred Brosch Mitglied der CDU-Fraktion im Ausschuss den bislang geübten Verfahrensablauf. „Das erschwert unnötig unsere Fachberatung in der Fraktion, sowie die Vor- und Nachbereitung der Sitzungslage. Wir erwarten zur morgigen Sitzung zumindest eine Tischvorlage über die wesentlichen Kerndaten zu den Themenkomplexen Flüchtlinge und zur Zuwanderung. Bereits in den zurückliegenden ASA-Sitzungen hatten wir zum dem Themenfeld Arbeitsmarkt darauf hingewiesen, dass es den Austausch nur erschwert, wenn jeder Sitzungsteilnehmer/in sich eigene Aufzeichnungen erstellen muss. Es geht uns nicht um “Bequemlichkeiten bei der Sitzung“, sondern um eine fachgerechte (Vor-)Beratung und die kann nur gewährleistet werden, wenn wir über die gleiche Zahlenbasis sprechen und uns diese vorher bekannt ist.“ Die CDU-Fraktion hat daher heute zu den bestehenden Tagesordnungspunkten “Kurzbericht zur Zuwanderung“ und “Kurzbericht zum Thema Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen“ beantragt, den Ausschuss ab sofort rechtzeitig, also im Vorfeld der Sitzung, über die wesentlichen Daten und Fakten schriftlich zu informieren. Brosch: „Grundlage aller weiteren und gemeinsamen Integrationsanstrengungen muss ein kontinuierliches und transparentes Monitoring der Stadtverwaltung zu allen relevanten Fragen sein. Hierzu zählt aus unserer Sicht zumindest Anzahl, Nationalität, Herkunft, Status des Asylbegehrens, Duldung, Abschiebung und Unterbringungsverteilung sowie die Darstellung von Sprach- und Integrationskursen und zugehöriger Betreuungsschlüssel. Allen Beteiligten ist klar, dass es sich um eine dynamische Entwicklung handelt. Es geht uns nicht um absolute Zahlen sondern um eine stichtagsbezogene Betrachtung aus der Kenntnisse über Trends und erwachsende Handlungsbedarfe transparent werden.“