Alfred Brosch, Sprecher der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss GELSENDIENSTE:

„Spätestens mit Berichterstattung der WAZ vom 26.02.15 "Theilenberg sieht Kommunikation gewährleistet“ wird deutlich, dass der Kenntnisstand der Kleingärtner über den Zwischenpachtvertrag nicht geeignet war, dass in den politischen Gremien über diesen Punkt zu beraten wird. Folgerichtig wurde dieser Tagesordnungspunkt, nicht nur auf Wunsch der Kleingärtner im Betriebsausschusse abgesetzt. Bislang war die CDU Fraktion davon ausgegangen, dass die Nichtbefassung allein dem Sachverhalt geschuldet ist, dass sich einige Vorsitzende der Anlagen (zu recht!) nicht umfassend in diesem Regelwerk informiert fühlten. Dass nun der Stadtverband der Kleingärtner für sich reklamiert die getroffene Regelung nun auch mal in Schriftform einsehen zu können, hätten wir so nicht erwartet. In dem Sachstandsbericht der Verwaltung im Betriebsausschuss war zu hören, dass dieser Vertrag bereits im Herbst 2013 mit dem Stadtverband unterschriftsreif fertiggestellt war. Warum die Verwaltung sich allerdings weitere 12 Monate Zeit ließ, einen doch längst fertigen Vertrag erst jetzt in die Beratung zu geben wurde trotz Erklärungsversuche der Verwaltung nicht wirklich klar. Und die letzte Klarheit schwindet, wenn dann gut 14 Tage vor der Sitzung (auf Nachfrage der CDU Fraktion) diese erklärt bekommt, dass die Vorlage noch nicht freigegeben ist. Nichtmals mit der regulären Einladung wurden die Unterlagen weitergeleitet sondern mussten nachversandt werden. Einige Sitzungsteilnehmer erhielten diese dann gut 24 Stunden vor der Sitzung. Ein Schelm wer glaubt, wenn das keine vermeidbaren Zufälle sind.“