Kurth: „Plan schafft Raum, vor Ort in Gelsenkirchen die richtigen Prioritäten zu setzen und auch umzusetzen!“
Der jetzt von Ministerpräsident Hendrik Wüst vorgestellte „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ ist ein deutliches Zeichen für einen Aufbruch in Richtung Zukunft. Mit den Mitteln des Bundes fließen 21,3 Milliarden Euro direkt den Kommunen und damit auch Gelsenkirchen zu – die restlichen Mittel des insgesamt 31,2 Milliarden Euro schweren Plans werden in den kommenden zwölf Jahren in Verkehr, Bildung, Energie und öffentliche Einrichtungen des Landes investiert und sorgen beispielsweise bei der auch im Kernruhrgebiet maroden Infrastruktur für mittelbare Effekte bei den Kommunen.
Sascha Kurth, Fraktionsvorsitzender der CDU: „Mit diesem größten Investitionspaket der Landesgeschichte verbinden wir eine große Chance auch für Gelsenkirchen. Gerade hier im Ruhrgebiet ist die pauschale und ohne aufwendige Antragsverfahren gestaltete Bereitstellung wichtig, um priorisiert wichtige Investitionsmaßnahmen an Schulen, Straßen, Sportstätten, digitale Infrastruktur oder für die öffentliche Sicherheit gestalten zu können. Das schafft die Möglichkeit, jeweils kommunal die nötigen Prioritäten setzen zu können, ohne genau an die Elemente gebunden zu sein, die gerade explizit gefördert werden.“
Auch wird der NRW-Plan kommunale Investitionen durch feste Investitionspauschalen bis 2037 langfristig sichern – selbst bei schwankender Einnahmenlage. Dadurch wird ein höheres Maß an Planungssicherheit erzielt. „Damit setzten wir einen stabilen Grundpfeiler für handlungsfähige und starke Kommunen. Das Land setzt genau da an, wo die Bedarfe am größten sind und ermöglicht lange überfällige Investitionen. Wie erfolgreich wir vor Ort mit dem nötigen Freiraum handeln können, zeigt ganz konkret ja auch die Zukunftspartnerschaft schon länger“, führt Kurth weiter aus.
Ein zentrales Element des NRW-Plans ist schließlich der Abschied vom Flickenteppich aus Förderprogrammen und komplizierten Einzelanträgen. Vielmehr setzt das Land auf pauschale, verlässliche Mittelzuweisungen, die flexibel und praxisnah eingesetzt werden und dadurch die beste Wirkung erzielen. „Das ist ein klares Bekenntnis zur kommunalen Selbstverwaltung und ein starkes Zeichen für gemeinsame Verantwortung und einen gemeinsamen Aufbruch. Das stärkt nicht zuletzt das Vertrauen der Bürger in die Handlungsfähigkeit der Kommunen. Das Programm ist ein echtes Zukunftsprojekt und leistet einen wichtigen Beitrag, die Infrastruktur für kommende Generationen fitter zu machen“, so Kurth abschließend.
