Kurth: „Kontrollen sind keine Schikane!“

Sascha Kurth, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen, begrüßt die jüngste GeOS-Kontrollaktion im Süden der Stadt. Die gemeinsame Prüfung von Vereinsheimen, Cafés und Gaststätten ist ein wichtiges Signal. Ordnung und Sicherheit haben Priorität, zugleich ist in vielen Fällen von absichtlichen Verstößen und dem Unterlaufen der geltenden Gesetze und Regelungen auszugehen.

Bei der gemeinsamen, behördenübergreifenden Aktion wurden erneut Zuwiderhandlungen festgestellt und Ordnungsmaßnahmen eingeleitet. „Kontrollen sind keine Schikane, sondern Schutz für Gäste, Nachbarn und die vielen ehrlichen Gewerbetreibenden", so Kurth.  Die CDU setzt auf eine Kombination aus konsequenter Kontrolle und präventiver Unterstützung. „Die Ermittlungserfolge und Auffälligkeiten bei den Überprüfungen zeigen doch, dass wir den Druck weiter erhöhen müssen. Die regelmäßigen, koordinierten Einsätze müssen ausgebaut werden. Jedem muss klar sein: Bei uns gibt es keine rechtsfreien Räume. Wir erwarten eine konsequente Durchsetzung bei wiederholten oder gravierenden Verstößen, damit legale Wirtschaft und öffentliche Sicherheit geschützt bleiben“, so Kurth weiter.

Die CDU-Fraktion wird die weiteren Ergebnisse der GeOS-Aktion begleiten und sich für eine dauerhafte, verlässliche Zusammenarbeit der Behörden einsetzen. Nur mit zielgerichteten Prüfungen und klarem Handeln stellen wir verloren gegangenes Vertrauen wieder her. Aus den Ergebnissen lassen sich außerdem Anhaltspunkte ableiten, um präventive Angebote zu verbessern.