Rede des Fraktionsvorsitzenden Sascha Kurth im Rat der Stadt

Der heutige Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 451, ganz im Norden, am Raffineriestandort Gelsenkirchen mit dem Ziel die Ansiedlung einer innovativen Anlage für Kunststoff-Recycling im Sinne einer umweltfördernden Kreislaufwirtschaft zu realisieren, ist Meilenstein und Leuchtturmprojekt zugleich – nicht nur für Gelsenkirchen, sondern mit der ersten Anlage dieses Typs in Europa auch über die Grenzen unserer Stadt hinweg.

Und deshalb ist dieses Projekt ein riesiger Gewinn für unsere Stadt als neues Projekt - aber auch für die langfristigen Planungen von BP am Standort Gelsenkirchen. Und aus diesem Grund ist es richtig, dass wir heute hier die notwendigen Rahmenbedingungen für das Gelingen dieses nachhaltigen und richtungsweisenden Zukunftsprojektes auf den Weg bringen – und mit einem Leuchtturmprojekt der Kreislaufwirtschaft auch unseren Beitrag leisten, zu Klima- und Umweltschutz und auch zur langfristigen Klimaneutralität.

Die Wiederverwertung und die direkte Zuführung in den Rohstoffkreislauf im Zusammenhang mit der bestehenden Raffinerie ist umweltpolitisch ein beachtlicher Impuls, sondern verringert langfristig auch unsere Abhängigkeit von fossilen Ausgangsstoffen, in diesen Tagen auch ein wichtiges Signal. Diese Vorreiterrolle kann unserer Stadt nur guttun – dem Industriestandort, aber auch weit darüber hinaus.

Die Vorlage weist zurecht auch auf die Probleme der vorherigen Bebauungsplanung hin. Und über die rechtlichen Probleme hinaus, ist das ehemalige Projekt der „Norderweiterung“ nicht bei allen Menschen in Gelsenkirchen positiv besetzt. Eben auch aus Umweltgesichtspunkten. Mit den neuen Planungen geben wir aber nicht nur erneut ein eindeutiges Bekenntnis zum Ausbau und zur Stabilisierung des Standortes, zur Sicherung bestehender Industriearbeitsplätze, und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze mit unterschiedlichster Qualifikationen ab. Nein, wir verknüpfen das Thema Arbeit – DAS herausragend wichtige Thema für unsere Stadt – mit dem Thema Klimaschutz und zielen auf eine Win-Win-Situation.

Die CDU-Fraktion freut sich darüber, dass ein geordnetes Bau- und Genehmigungsverfahren gemäß allen rechtlichen Vorgaben ausgesprochen schnell auf den Weg gebracht werden konnte und kann - und wir werden auch darauf achten, dass das so bleibt und dieses Innovationsprojekt gelingt.

Für die seit jeher für mögliche innovative Weiterentwicklungen des Standortes in den Blick genommene Fläche nordöstlich der Raffinerie in Scholven, ist dies die richtige Entscheidung: Das hat die CDU bereits in der Vergangenheit immer wieder betont, und daran hat sich bis heute auch nichts geändert.

Der Gelsenkirchener Industrie-Standort lebt und wird trotz aktueller Krisen und unglaublicher umwelt- und klimapolitischen Herausforderungen zum Trotz mit neuer ressourcenschonenden neuen Technologie ausgebaut. Und das ganz nebenbei ohne Verbote und Zwang, sondern durch Forschung, Innovation und Knowhow. Wir als CDU wollen, dass das so bleibt – und deshalb werden wir hier heute zustimmen.