Rede des Stadtverordneten Alfred Bosch im Rat der Stadt am 08.12.2022

WANDEL findet Stadt/statt. Treffender kann ich es nicht ausdrücken. Ob das hier ein Wortspiel ist, überlasse ich Ihrer Fantasie.

„Nichts ist so beständig wie der Wandel.“
Zu dieser Feststellung kam vor ca. 2.500 Jahren Heraklit (535-475 v. Chr.) und es erscheint aktueller denn je zu sein. Das Phänomen: Es funktioniert, dabei scheinbar völlig egal, ob man etwas für etwas tut oder auch nicht, zumindest wenn man es im richtigen Zeitfenster betrachtet (Stunden/Wochen oder Lebenszyklus).

Das einzig Neue am Wandel mag die Veränderungsgeschwindigkeit sein. Von zunehmender Bedeutung ist auch Wirksamkeit.

Doch was genau hat das nun mit dem GE-Appell und der Langzeitarbeitslosigkeit (LZA) zu tun?

Wandel / Veränderungen der Arbeitswelt, ausgehend vom Strukturwandel unserer Region haben uns, und insbesondere Menschen dieser Stadt in eine missliche Lage gebracht.

Was Arbeitslosigkeit und insbesondere Langzeitarbeitslosigkeit mit einzelnen Menschen macht, brauchen wir hier nicht vertiefen.

Vermutlich kennen viele von uns persönliche Beispiele. Uns ist dabei bewusst, dass hinter jeder einzelnen Person weitere Personen//Familien betroffen sind.

Wir haben uns im ASA bewusst darauf verständigt die wichtige Debatte heute im Rat zu führen, wenngleich die kontinuierliche Diskussion in den Fachausschüssen zu führen ist.

Hier und heute kann es nur um den Trend gehen und nicht um das dahinterliegende Zahlenwerk, wenngleich es nicht ganz ohne Zahlen geht.

Laut einer Statistik der Agentur für Arbeit hat sich bundesweit die Zahl der Langzeitarbeitslosen zwischen 2006 und 2018 mehr als halbiert (v. 1,8 Mill. auf 0,8 Mill. Personen). Diese Entwicklung hat unsere Stadt nicht erreicht. Zwischen 2011 und 2017 sind die Zahlen nahezu konstant (ca.10.200 LZA). Erst anschließend um ca. 10 % niedriger niedriger.

Als CDU Fraktion sind wir der Auffassung das Arbeitsmarktpolitik eine untrennbare Querschnittsaufgabe und geht quer durch die Dezernate von Bildung, Bau- und Liegenschaften und Wirtschaftsförderung unseres Verwaltungsvorstandes. Unberücksichtigt der weiteren wichtigen Akteure wie Agentur, IAG, Kammern (IHK, HWK), Sozialverbände und Unternehmen.

Weil uns das wichtig ist haben wir es in die Kooperationsvereinbarung aufgenommen, dass wir u.a. durch gemeinsame Sitzungen und Beratung zu einem verbesserten Austausch und höherer Wirksamkeit kommen.

Das dieses bislang so nicht umzusetzen war ist in den zurückliegenden Kontaktbeschränkungen und der spätestens seit dem 24. Feb. auf die Stadt zusätzlich einwirkenden Aufgaben.

Die CDU GE unterstützt weiter den GE-Appell und die vorliegende Empfehlungsvorlage des ASA. Das ist keine Automatik – schon gar nicht, mit Blick auf das Beteiligungsverfahren.

Es ist ein Abwägungsprozess, basierend auf der erkennbaren Entwicklung. Umso unverständlicher, dass der Bundeshaushalt 2023 die erforderlichen Mittel dafür zunächst nicht, und nun reduziert abbildet.

Für uns war entscheidungsleitend, dass das Instrument GE-Appell (1.0) erste Wirkung zeigt. Von den insgesamt 648 freiwillig Tätige Frauen (250) und Männer (398), davon ca. 2/3 ohne Berufsabschluss sind inzwischen 92 Personen (ca. 15%) im 1ten Arbeitsmarkt bei einem Branchenmix angekommen.

Diese Entwicklung haben wir so nicht vermutet. Umso erstaunlicher, dass dieses sogar unter den erschwerten Rahmenbedingungen der Pandemie möglich war.

Wir würden gerne Dank an dieser Stelle alle Prozessbeteiligten (u.a. Verwaltung, Jobcenter, Sozialverbänden und Unternehmen) aussprechen.

WANDEL findet eben statt. Vielleicht mögen Sie Frau Henze diesen Dank mitnehmen und an den entsprechenden Stellen weitergeben. Die Arbeit geht weiter.

Laut mehrerer Studien des Institutes für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung sind arbeitsmarktpolitische Maßnahmen umso erfolgreicher, je näher sie an dem eigentlichen Arbeitsmarkt sind.  Folgerichtig gilt es besonders Langzeitarbeitslosen Arbeitsangebote zu machen, die sie nicht langfristig fernab des ersten Arbeitsmarkts festsetzen, sondern ihnen Chance auf einen fließenden Übergang bietet.

Vor diesem Hintergrund halten wir die Entfristung (von Einzelfällen abgesehen) mindestens für diskussionswürdig eigentlich für kontraproduktiv, denn selbst die Bundesmittel haben nur eine begrenzte Reichweite. Gerade der Umstieg aus dem sozialen Arbeitsmarkt in den ersten Arbeitsmarkt eröffnet eine Anschlussperspektive für diejenigen, die sonst in der Warteschleife blieben.

Ausgehend vom GE-Appell in 2012 haben wir heute einen veränderten Arbeitsmarkt. Arbeitskräfte und Fachkräfte werden dringender denn je gesucht. (Einschub: Das scheint auch für Teile des Sports zu gelten. S04 und auch „Die Mannschaft“)

Mit Blick auf den GE-Arbeitsmarkt kann trotz mancher Hürde die Marktlage zum Türöffner selbst für Geringqualifizierte werden. Das sollte uns auch bei der Diskussion um das Bürgergeld bewusst sein.

Mit Blick auf das Organisatorische gilt es anzuerkennen, dass es immer gut ist, wenn jemand die Initiative ergreift. Aber es ist höchst sportlich, innerhalb von 10 Tagen zwischen Bereitstellung des Textes und bereits terminierter Pressekonferenz einfach zu erwarten, dass hier eine angemessene interne Gremienbeteiligung sichergestellt werden kann.

Unsere Sorge zu dem Thema Langzeitarbeitslosigkeit gilt insbesondere auch der in oder neben den Bedarfsgemeinschaften aufwachsenden Generation.

Junge Menschen müssen erkennen, dass Teilhabe am Arbeitsmarkt der Normalfall ist. Hierbei fällt Bildung und Wirtschaft eine Schlüsselfunktion zu und diese entscheiden mit darüber, ob Gelsenkirchen langfristig betrachtet die „rote Laterne“ weitergeben kann.

Es bleibt noch viel zu tun. Daran müssen wir arbeiten.

Nicht das WANDEL ohne unsere Lenkungswirkung stattfindet.

Danke für die Aufmerksamkeit.