Kurth: „SPD verwirrt mit parteitaktischen Spielchen auf dem Rücken der Anwohner“

Die CDU Ratsfraktion begrüßt, das nun auch nach Willen der SPD das Thema „Verkehrsanbindung Schalker Verein“ auf die Tagesordnung des Verkehrsausschusses kommt. Die CDU Ratsfraktion hatte das Thema nach einer Sitzung des Quartiersnetzwerkes allerdings bereits in der April-Sitzung des Ausschusses benannt und für die Sitzung nach der Sommerpause eine umfassende Darstellung der Planungen zur zukünftigen Wegeführung speziell auch für den Schwerlastverkehr beantragt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sascha Kurth: „Nach den Gesprächen mit den Anwohnern war direkt klar, dass die Probleme virulent sind. Kurzfristig gab es zusätzlich Aktivitäten, um die zusätzlichen Probleme in Zusammenhang mit einer Baustelle im Erlenbruch zu lindern. Hinzu kommt, dass gerade dort erst vor wenigen Jahren auch neu gebaut wurde, bevor die Erschließung des Schalker Verein und die jetzt damit verbundene Verkehrsbelastung klar wurde. Mit diesen Problemen und Belastungen dürfen und werden wir die Anwohner nicht alleine lassen! Die Situation der Verkehrsführung in Zusammenhang mit den ansässigen Unternehmen ist aus unserer Sicht aber so vielschichtig, dass uns blinder Aktionismus nicht weiter hilft. Deshalb haben wir mit entsprechendem Vorlauf die umfassende Darstellung der Planungen und möglicher Optionen beantragt. Dass die SPD dies unterstützt, ist begrüßenswert.“ Für Irritation sorgt bei der CDU-Fraktion allerdings das Vorgehen der SPD: „Nach den Gesprächen mit den Anwohnern war auch klar, dass dieses Thema leider keinen kurzfristigen Charakter hat. Auf dem Schalker Verein laufen aktuell erfreulicherweise ja auch weitere Aktivitäten zur Ansiedlung weiterer Firmen und damit auch Arbeitsplätzen. Aber auch diese Ansiedlungen werden mit Schwerlastverkehr verbunden sein. Hier ist eine vernünftige Konzeption gefragt, wie wir die dadurch entstandenen und entstehenden Probleme der Anwohner lösen. Deshalb haben wir das Thema auch bereits im April auf der Sachebene im Ausschuss platziert. Populismus hilft den Anwohnern nicht. Warum die SPD und Frau Schneegans das Thema jetzt plötzlich politisiert, die Sachebene verlässt und versucht, sich auf dem Rücken der Anwohner zu profilieren, statt die angestoßenen Themen mit uns abzuarbeiten, ist uns unverständlich. Wir brauchen tragfähige Lösungen für die Menschen und keinen verfrühten Wahlkampf“, so Kurth abschließend.