Kurth: „15 Millionen Euro für Straßen und Sport ergänzt“

Mit dem Ratsbeschluss zur Verwendung der knapp 165 Millionen Euro aus dem Infrastrukturpaket des Bundes werden wichtige Weichen für die kommenden Jahre gestellt. Für die CDU-Fraktion steht dabei fest: Die reine Finanzierung ohnehin geplanter Investitionen greift zu kurz. Zusätzliche Bundesmittel müssen zu zusätzlichen, spürbaren und schnellen Verbesserungen für die Menschen in Gelsenkirchen führen.

„Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass von einem solchen Milliardenprogramm auch vor ihrer eigenen Haustür etwas ankommt, was es ohne das Programm nicht gegeben hätte. Wenn wir lediglich bereits geplante Projekte jetzt aus anderen Töpfen finanzieren, ist das zwar haushaltspolitisch hilfreich, aber kein ausreichender Mehrwert für die Menschen in unserer Stadt“, erklärt Sascha Kurth, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion. Deshalb hat die CDU-Fraktion im Rahmen der Beratungen zusätzliche Schwerpunkte gesetzt: 5 Millionen Euro für Investitionen in die Straßeninfrastruktur und weitere 10 Millionen Euro für die Sportinfrastruktur wurden in die Mittelverwendung neu aufgenommen.

„Der Zustand unserer Straßen und Sportanlagen beschäftigt die Menschen ganz unmittelbar. Hier können wir mit gezielten Investitionen die Lebensqualität verbessern und zugleich unsere Vereine und das Ehrenamt stärken. Genau deshalb war es uns wichtig, diese Bereiche ausdrücklich und mit konkreten Mitteln zu berücksichtigen“, so Kurth.

Jetzt komme es vor allem auf die Geschwindigkeit der Umsetzung an. Die Verwaltung muss zeitnah konkrete Maßnahmen und realistische Zeitpläne vorlegen. Kurth abschließend: „Das Geld ist auch eine Chance für Gelsenkirchen, den Investitionsstau an einigen Stellen zu durchbrechen. Diese Chance darf nicht in jahrelangen Planungsprozessen versanden. Die Menschen wollen Ergebnisse sehen – und zwar nicht erst 2036, sondern möglichst schnell in unseren Straßen, Sportanlagen und Stadtteilen. Daran wird sich der Erfolg des Infrastrukturpakets messen lassen.“