Batzel: Sportausschuss frühzeitig mit einbinden
Im Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal-, Digitalisierungs- und Gleichberechtigungsausschuss wurde am Donnerstag über das Verfahren zur Verwendung der Fördermittel aus dem „NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036“ beraten. Insgesamt stehen der Stadt Gelsenkirchen aus dem Programm des Landes Nordrhein-Westfalen rund 164 Millionen Euro für Infrastrukturinvestitionen zur Verfügung. Die konkreten Maßnahmen und Investitionen sollen nach Angaben der Verwaltung am 9. Juli 2026 im Rat der Stadt beraten werden.
Die CDU-Ratsfraktion begrüßt ausdrücklich, dass das Land Nordrhein-Westfalen den Kommunen mit dem Infrastrukturprogramm erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung stellt.
„Mit dem Infrastrukturprogramm eröffnet das Land den Kommunen erhebliche Handlungsspielräume. Gerade Städte wie Gelsenkirchen brauchen diese Spielräume, um Infrastruktur zu modernisieren und Zukunftsinvestitionen voranzubringen“, erklärt Andreas Batzel, sportpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion.
Die CDU erwartet dabei ausdrücklich, dass auch der Sportbereich angemessen berücksichtigt wird. Das Gesetz nennt Sportinfrastruktur ausdrücklich als möglichen Förderbereich. Für die Bereiche Verkehr, Digitalisierung, Sport sowie öffentliche Sicherheit stehen dabei insgesamt rund 30 Prozent des Fördervolumens beziehungsweise etwa 49 Millionen Euro zur Verfügung. „Natürlich konkurriert der Sport hier mit anderen wichtigen Aufgabenfeldern. Trotzdem erwarten wir, dass ein angemessener Anteil dieser Mittel auch tatsächlich in die Sportinfrastruktur fließt. Unsere Sportanlagen haben vielerorts erheblichen Modernisierungsbedarf. Gleichzeitig gibt es wichtige Zukunftsprojekte im Sportbereich, die mitgedacht werden müssen. Jetzt kommt es darauf an, dass der Sportbereich innerhalb der kommunalen Prioritätensetzung nicht ins Hintertreffen gerät“, so Batzel weiter.
Die CDU fordert zudem, dass der Ausschuss für Sportentwicklung frühzeitig eingebunden wird und sportpolitische Fragestellungen nicht ausschließlich in anderen Gremien beraten werden.
„Wenn es um Investitionen in Sportinfrastruktur geht, müssen selbstverständlich auch die Sportpolitiker beteiligt werden. Der Ausschuss für Sportentwicklung darf hier nicht außen vor bleiben. Wir erwarten eine transparente Beratung unter angemessener Einbindung der zuständigen Fachausschüsse“, betont Batzel.
Aus Sicht der CDU bietet das Infrastrukturprogramm die Chance, bestehende Defizite anzugehen und gleichzeitig strategische Zukunftsprojekte im Sportbereich voranzubringen.
