Altpapierstreit: Gelsendienste soll Ermessensspielraum richtig auslegen und nutzen

06.11.2020

Brosch: Für die Kinder und Jugendlichen tut es mir besonders leid

Seit Jahren sammelt die evangelische Kirchengemeinde in Horst unter der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen regelmäßig Altpapier, um dieses an Gelsendienste zu “verkaufen“ und den Erlös für die Kinder- und Jugendarbeit einzusetzen. Da Gelsendienste jedoch den Preis für den Ankauf deutlich reduzierte, “verkaufte“ die Gemeinde das Altpapier auch an einen anderen Anbieter, womit sich der Entsorger Gelsendienste nicht einverstanden erklärt.

Alfred Brosch, CDU-Stadtverordneter und langjähriger Sprecher der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss Gelsendienste: „Für die meisten Heranwachsenden ist es häufig die erste persönliche Erfahrung durch eigenes Engagement zu einer verbesserten wirtschaftlichen Lage ihrer oder einer anderen  Einrichtung im Kinder- und Jugendbereich beizutragen. Die Zusammenarbeit mit Gelsendienste hat seit vielen Jahren reibungslos funktioniert, so dass man die Verwunderung seitens der Kirchengemeinde nur zu gut verstehen kann, dass Gelsendienste jetzt vor Ordnungswidrigkeiten warnt, wenn die Sammlung nicht in Zusammenarbeit mit dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger stattfindet. Ob das angeführte Abfallrecht tatsächlich die (Rechts-) Grundlage für ein Verbot einer caritativen Sammlung richtig beschreibt wird aus meiner Sicht hier nicht deutlich. Daher bleibt zu hoffen, dass es einen Ermessensspielraum gibt und dieser genutzt wird, damit die am 14. November geplante Sammlung stattfinden kann.“

„Daran anknüpfend sollten wir uns zeitnah Im Betriebsausschuss mit diesen und ähnlichen Fragestellungen befassen. Möglicherweise verschärft gerade die Corona-Krise die Notwendigkeit solcher Initiativen, um Mindereinnahmen oder Mehrausgaben auszugleichen. Wenn dazu gerade Heranwachsende einen caritativ ausgerichteten Beitrag leisten wollen, sollten wir das mit Blick auf die gesellschaftliche
Interessenlage auch ermöglichen, so Brosch abschließend.