CDU: Infrastruktur-Investitionen müssen in der Breite ankommen!

13.08.2020

Kurth: „Gesamtes städtisches Investitionsvolumen darf nicht über riesige Lücken hinweg täuschen“

Die Stadt will im Jahr 2021 rund 14 Mio. Euro in die Infrastruktur investieren – die aktuelle Berichterstattung kommentiert der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion und CDU-Kreisvorsitzende, Sascha Kurth, wie folgt:

„Wir freuen uns natürlich, dass in die Gelsenkirchener Infrastruktur investiert wird – eine Forderung, die wir als CDU seit Jahren auch in den Ratsgremien stellen. Meistens wurden unsere Forderungen dabei aber sowohl von der Verwaltung als auch von der Noch-Mehrheitsfraktion der SPD abgelehnt. Wenn jetzt, mitten in der heißen Phase des Wahlkampfes, von städtischer Seite mit einem prominenten Betrag Werbung für die Infrastrukturinvestitionen gemacht wird, verwundert dies schon etwas. Zumal dem geneigten Leser schnell klar wird: Die großen Beträge kommen durch einige wenige Großprojekte zustande. Wo sind die notwendigen Investitionen im Kleinen, in Quartiersstraßen, Verbindungsstraßen, aber auch unsere Hauptverkehrsachsen? In der Fläche wird hier gar nicht investiert.

Infrastruktur-Investitionen verpuffen, wenn sie nicht nachhaltig durchgeführt werden. Das merken die Bürgerinnen und Bürger an vielen Straßen und Ecken in Gelsenkirchen. Und darüber täuschen die großen Zahlen einiger Projekte auch nicht hinweg, die zum jetzigen Zeitpunkt nicht mal zu Ende geplant sind und bei denen die Ausgestaltung sicherlich auch noch Gegenstand der politischen Beratungen sein muss. Wir brauchen ein Investitionsprogramm nicht nur für drei Großprojekte, sondern auch für viele kleinere Projekte. Im Ergebnis haben diese kleinteiligeren Maßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger in den Quartieren  mindestens den gleichen Stellenwert. Wenn hier das gleiche Volumen investiert würde, wie für die öffentlichkeitswirksamen Großprojekte, dann wäre damit allen geholfen.“